Auch Europa schottet sich ab: Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat eine Einreisesperre für die gesamte EU vorgeschlagen. Diese soll für alle nicht-essentiellen Reisen gelten und vorerst 30 Tage andauern. Der Vorschlag ähnelt damit den erst vor wenigen Tagen von der US-Regierung vorgenommen Maßnahmen. Von der Sperre ausgenommen wären EU-Bürger und -Einwohner, die heimkehren, sowie verschiedene Personengruppen, die für die Aufrechterhaltung des Warentransports essentiell sind.
Corona Einreisesperre EU
Ziel der Maßnahmen sei eine Eindämmung des Virus bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Warentransports. Der Mobilitätssektor solle in Betrieb gehalten werden um ökonomische Kontinuität zu gewährleisten. Von der temporären Einreisesperre, die zunächst 30 Tage andauern soll, ggf. aber verlängert werden könne, betroffen wären daher nur nicht-essentielle Einreisen. So sollen Ausnahmen unter anderem für einreisende EU-Bürger und deren Familienmitglieder, Diplomaten, medizinisches Personal (Ärzte, Krankenpfleger, Wissenschaftler), sowie dem Warenverkehr dienliche Personen gelten. Auch Grenzpendler wären von der Regelung ausgenommen. Offen ist noch wann genau die Maßnahmen umgesetzt werden. Allerdings dürfte wohl mit einer sehr zeitnahen Umsetzung zu rechnen sein.
“Our measures to contain the Coronavirus outbreak will be effective only if we coordinate on the European level. We have to take exceptional measures to protect the health of our citizens. But let’s make sure goods and essential services continue to flow in our internal market. This is the only way to prevent shortages of medical equipment or food. It’s not only an economic issue: our single market is a key instrument of European solidarity. I am in discussion with all Member States so that we confront this challenge together, as a Union.” [Ursula von der Leyen]
Die vollständige Mitteilung Ursula von der Leyens findet ihr bei Twitter. Die zugehörige Pressemitteilung findet sich auf der Webseite der EU-Kommission.
The @EU_Commission presents guidelines on border measures & proposes:
1⃣Green lanes/fast lanes giving priority to essential transport to keep the mobility sector going & ensure economic continuity
2⃣Temporary restriction on non-essential travel to the EU (30 days) pic.twitter.com/9bda9MntF0
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) March 16, 2020
Eine Umsetzung dieser Maßnahmen durch die Mitgliedstaaten hätte eine Stornierung der Mehrheit aller Flüge in und aus der EU zur Folge. Flüge innerhalb der EU wären dagegen nicht unmittelbar betroffen. Allerdings haben einzelne EU-Staaten, darunter Dänemark, Polen, Österreich, Tschechien und die Slowakei, bereits jetzt schon ihre Grenzen zu den europäischen geschlossen. Auch Deutschland schottet sich seit Montag Morgen ab. Die Grenzen zu Frankreich, Österreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz sind geschlossen.
Kanzlerin Merkel äußert sich zu den neuen Maßnahmen
Um 18 Uhr (16.03.2020) äußert sich Kanzlerin Merkel zu den neuen Maßnahmen zur Coronavirus Eindämmung. Den Live-Stream aus dem Kanzleramt findet ihr hier.
