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15. Februar 2021 Markus 0 News

Politik einigt sich auf Hilfspaket für 15 deutsche Flughäfen

Der Bund und die Länder haben sich, laut Medienberichten, auf ein Hilfspaket für rund 15 deutsche Flughäfen geeinigt. Dabei werden vorrangig die als international eingestuften Flughäfen und die Airports, an denen der Staat direkt beteiligt ist, von der Staatshilfe profitieren. Kleinere Regionalflughäfen gehen weitestgehend leer aus, obwohl auch dort Arbeitsplätze in Gefahr sind.

Hilfspaket fällt kleiner aus als gedacht

Der Bund plant für die internationalen Flughäfen, an denen er nicht direkt beteiligt ist, ein einmaliges Hilfspaket in Höhe von 200 Millionen EUR. Weitere 200 Millionen EUR müssen von den Bundesländern kommen. Die Flughäfen Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München, an denen der Bund Anteile hält, bekommen zudem wohl insgesamt 400 Millionen EUR an finanzieller Hilfe von der Bundesregierung. Ursprünglich war ein Hilfspaket mit einem Gesamtvolumen von 1 Milliarde EUR geplant und die Länder hatten ihre Zustimmung signalisiert, die Hälfte beizusteuern.

Internationale Flughäfen bekommen Vorhaltekosten erstattet

Beim jetzt vereinbarten Hilfspaket für die internationalen Flughäfen geht es konkret um die Erstattung der Vorhaltekosten. Das bedeutet, die Flughäfen bekommen einmalig die Kosten erstattet, die anfielen, weil sie ihrer Pflicht nachkamen, die öffentliche Infrastruktur aufrechtzuerhalten, obwohl es wirtschaftlich unrentabel war. Im Gegenzug ist die Auszahlung von Dividenden an Aktionäre und Boni an Geschäftsführer oder Vorstände für das Jahr 2020 untersagt. Nach Meldungen von airliners und der F.A.Z. profitieren auf jeden Fall die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart von der Staatshilfe. Die F.A.Z. nennt zudem noch den Flughafen in Braunschweig als Profiteur des Hilfspakets. Wer welchen Anteil am Hilfspaket erhält, wurde nicht kommuniziert.

Bei den kleineren Regionalflughäfen übernimmt der Bund nur die Kosten für Flugsicherungsdienstleistungen, die bisher von den Regionalairports selbst getragen wurden. Wenn es nach dem Flughafenverband ADV ginge, würden die Regionalflughäfen wohl mehr vom Rettungspaket erhalten. Rund 45.000 Arbeitsplätze an den verschieden Flughäfen sind laut ADV akut bedroht.

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