Geht es nach Bundesgesundheitsminister Spahn, wird es zeitnah eine Testpflicht für alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten geben. Dies hat Spahn per Twitter kommuniziert und nennt als Grund den „Schutz aller Bürgerinnen und Bürger“ sowie die Verhinderung von neuen Infektionsketten. Vorab muss die entsprechende Verordnung noch gerichtlich geprüft werden.
Spahn will Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten
Wahrscheinlich tritt die Verordnung des Gesundheitsministeriums im Laufe der nächsten Woche in Kraft. Vorab muss diese noch von Gerichten genehmigt werden. Als rechtliche Grundlage dient das Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung. Wenn es nach der Bundesregierung geht, sollen die verpflichtenden Corona-Tests für die Reisenden kostenfrei sein. FDP-Chef Lindner fordert jedoch, dass die Reisenden die Kosten übernehmen sollen. Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, Dilek Kalayci, kann den Einwand nachvollziehen, findet aber flächendeckendere Tests wichtiger, auch wenn es auf Kosten des Staates geht.
Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen. Deswegen werde ich eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen. Das dient dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger.
— Jens Spahn (@jensspahn) July 27, 2020
Aktuell sind die Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten freiwillig und negative Testergebnisse befreien die Betroffenen von der 14-tägigen häuslichen Quarantäne. Diese häusliche Quarantäne lässt sich aber nicht so einfach von den Behörden überprüfen und man kann davon ausgehen, dass sich nicht alle Rückkehrer aus Risikogebieten daran halten. Auch wenn das Robert Koch-Institut eine deutlich steigende Fallzahl bei Rückkehrern aus Risikogebieten festgestellt hat. Kritiker sagen, dass ein einmaliger Test unmittelbar nach der Ankunft in Deutschland keine Sicherheit biete. Man benötige mindestens einen weiteren Test fünf Tage später, um eine Infektion ausschließen zu können.
Welche Länder sind als Risikogebiet eingestuft?
Welche Länder als Risikogebiet eingestuft werden, entscheidet der deutsche Staat nach Rücksprache mit dem Robert Koch-Institut. Aktuell werden 130 Staaten als Corona-Risikogebiet eingestuft. Darunter sind beliebte Urlaubsdestinationen wie die Türkei, Ägypten, die VAE und die USA. Eine aktuelle Übersicht findet ihr auf der Webseite des Robert Koch-Instituts.
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