Die Maskenpflicht, die in Deutschland an Bord von Flugzeugen im Passagierverkehr gilt, wackelt und könnte zum Herbst fallen. Die Ampel-Koalition arbeitet gerade an einem neuen Infektionsschutzgesetz, das vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 gelten soll.
Maskenpflicht aus Infektionsschutzgesetz gestrichen
Eigentlich soll dort weiterhin eine generelle Maskenpflicht im Flugverkehr verankert werden, doch auf Druck der FDP wurde diese offenbar aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Das berichten das ARD-Hauptstadtstudio und das RedaktionsNetzwerk Deutschland, die sich auf Regierungs- bzw. Koalitionskreise beziehen. Als Ausgleich für die Streichung der Maskenpflicht im Infektionsschutzgesetz erhält Bundesgesundheitsminister Lauterbach eine Ermächtigungsgrundlage, um die Maskenpflicht in Flugzeugen per Verordnung erlassen zu können. Eine solche Verordnung bräuchte jedoch die Zustimmung aller Ministerien, auch derer, die von der FDP geführt werden. Daher ist ein (vorübergehendes) Ende der Maskenpflicht ab Oktober wahrscheinlich. Der Bundestag soll die Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für den Herbst kommenden Donnerstag beschließen.
Die #Maskenpflicht im #Flugzeug wird doch aus dem #Infektionsschutzgesetz gestrichen. Stattdessen soll Lauterbach eine Ermächtigungsgrundlage bekommen, um sie bei hohen Fallzahlen wieder einführen zu können. ➡️ https://t.co/6qe6qlPqzx pic.twitter.com/f6IMtQnnts
— RND (@RND_de) September 5, 2022
Lufthansa froh über mögliche Entscheidung
Bereits im Mai hatte die Europäische Union die Empfehlung zum verpflichtenden Tragen medizinischer Masken an Flughäfen und in Flugzeugen aufgehoben. Allerdings gehen nationale Regelungen vor, weshalb die Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland immer noch gilt. In vielen anderen Ländern, zuletzt Ende August in Portugal, ist die Maskenpflicht bereits gefallen, weshalb viele Airlines diese an Bord nicht mehr kontrollieren. Auch Lufthansa gab Ende Mai bekannt, die Einhaltung der Maskenpflicht nicht länger durchzusetzen. Die Airline sah sich durch zunehmende Konflikte zwischen Passagieren und der Crew nicht mehr in der Lage dazu. Entsprechend erleichtert zeigt sich Lufthansa-Chef Carsten Spohr nun:
“Glauben sie mir, wie froh nicht nur ich bin. Wie froh sind unsere Mitarbeiter, die nicht mehr Maskenpolizei spielen müssen. Und wie froh sind täglich knapp 300 000 Fluggäste, die nirgendwo sonst mehr eine Maske tragen mussten, weil es jede andere Fluglinie ignoriert hat.”
Zugleich will Ampel-Koalition im neuen Infektionsschutzgesetz bundesweit festlegen, dass außer in Fernzügen, Kliniken und Pflegeheimen auch in Arztpraxen FFP2-Maskenpflicht gilt.
